Mit Beleben der Konjunktur wird Geld für Finanzierung neuer Aufträge und Investitionen benötigt. Unternehmen befürchten Finanzierungsengpässe. Bundesregierung und Wirtschaft sehen keine Kreditklemme und vertrauen auf Eigeninitiativen der Kreditwirtschaft.

Die Bundesregierung wird zunächst keine zusätzlichen Maßnahmen zur Vermeidung einer Kreditklemme ergreifen, sondern setzt auf die Eigeninitiativen der Kreditwirtschaft und der Spitzenverbände der Wirtschaft. Das ist das Ergebnis eines Treffens von Vertretern der Bundesregierung, von Unternehmen, von Banken- und Wirtschaftsverbänden am Donnerstag in Berlin, bei dem über Maßnahmen zur Eindämmung der Gefahr einer Kreditklemme gesprochen wurde.

Die Regierung will «bei Bedarf zur weiteren Sicherung der Unternehmensfinanzierung ihrerseits Maßnahmen im Einklang mit dem europäischen Rechtsrahmen ergreifen», heißt es in der gemeinsamen Abschlusserklärung nach dem Treffen.

Keine Kreditklemme: Entwarnung wäre aber zu früh

Es bestehe zwar bislang keine flächendeckende Kreditklemme. «Für eine Entwarnung ist es allerdings noch zu früh», sagte Hans Heinrich Driftmann, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK). Mit anziehender Konjunktur bräuchten die Unternehmen frisches Geld für die Vorfinanzierung neuer Aufträge und für Investitionen. Viele Unternehmen befürchteten jedoch Finanzierungsengpässe. «Eine Hab-Acht-Stellung ist deshalb notwendig», sagte Driftmann.

Die Teilnehmer des Spitzengespräches verständigten sich darauf, die Vermeidung einer Kreditklemme als gemeinsame Herausforderung zu begreifen, wie aus der Abschlusserklärung hervorgeht. Um das Eigenkapital der Unternehmen zu stärken, will die Kreditwirtschaft durch Eigeninitiativen ihr Angebot im Bereich der Beteiligungsfinanzierung ausweiten und dieses Finanzierungsinstrument stärker in den Vordergrund ihrer Angebotspalette rücken.

Die Bundesregierung will die Möglichkeit prüfen, mit Portfoliogarantien zu risikoadäquaten Preisen die Kreditvergabe zu beleben, um auf diese Weise zusätzliche Spielräume für die Mittelstandsfinanzierung zu schaffen. Zudem will sie weiterhin über die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) die bewährten Beteiligungsprogramme unterstützend zur Verfügung stellen.

Die Regierung behält sich außerdem vor, die Ausgestaltung des Kredit- und Bürgschaftsprogrammes entsprechend der Entwicklungen anzupassen. Im Einvernehmen mit der EU-Kommission habe die Bundesregierung erreicht, dass das KfW-Programm zur Refinanzierung hermesgedeckter Exportkredite bis Ende 2010 verlängert werden kann, heißt es in der Abschlusserklärung. Kammern und Verbände sicherten darin zu, die Unternehmen stärker mit ihren bereits etablierten Instrumenten der Finanzierungsberatung zu unterstützen.

(ddp/roe)

12.03.2010