Online-Recht: Wann muss für Embedded Links gehaftet werden?

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Dem Betreiber einer Homepage steht es offen, mit sogenannten Embedded Links Inhalte Dritter in seine Homepage einzufügen. Allerdings birgt ein solches Einfügen Risiken, die im Zweifelsfall zu Klagen führen können. Dementsprechend sollten Links und Inhalte mit Bedacht gewählt werden und die Rechtslage zu diesen bekannt sein.

Generell gilt, dass Informationsportale oder Homepages, die Inhalte fremder Homepages auf ihren eigenen Seiten einbinden, für deren Inhalt nicht haftbar gemacht werden können. Dies ist allerdings nur unter speziellen Bedingungen der Fall: Erstens muss der Urheber des fremden Materials mit der Einbindung einverstanden sein, was häufig in den Nutzungsbedingungen des Inhalts-Anbieters wie z.B. youtube nachgelesen werden kann. Zweitens dürfen nicht wissentlich Inhalte eingefügt werden, die Rechte Dritter verletzen.

Sollte der Inhalt eines Embedded Links auf der eigenen Homepage Rechte Dritter verletzen, muss bei Kenntnisnahme der Inhalt umgehend entfernt werden, sonst hätte eine Klage vor Gericht Bestand. In erster Linie ist jedoch der Urheber des Materials, das die Rechte eines Dritten verletzt hat, haftbar zu machen. Dennoch gibt es bei der Einbindung von externen Inhalten gewisse Dinge zu beachten. Bei einer rechtlichen Forderung, die aus einer Einbindung resultiert, sollte man sofort juristische Hilfe in Anspruch nehmen und zum Beispiel einen speziellen Rechtsanwalt in Berlin konsultieren.

BGH urteilt zugunsten von Embedded Links

In einem nun veröffentlichten Gerichtsurteil wurde diese Rechtslage nochmals bestätigt: Der Bundesgerichtshof urteilte zugunsten einer Beklagten, die einen RSS-Feed in ihre Internetseite eingebunden hatte. Dieser RSS-Feed beinhaltete eine Persönlichkeitsverletzung einer Dritten, die die Betreiberin der Homepage aufforderte, den Feed zu entfernen und auf Schadensersatz klagte.

Der BGH urteilte zugunsten der Homepage-Betreiberin, da diese den RSS-Feed umgehend entfernt hatte. Die Begründung lautete: Soweit der Homepage-Betreiber keine Kenntnis des eingebundenen Inhalts hat, muss dieser nicht für diese haften. Der Urheber des RSS-Feeds, in diesem Fall bild.de, wäre für die Persönlichkeitsverletzung haftbar zu machen, was auch geschah. Die Homepage-Betreiberin an sich sei jedoch an der Persönlichkeitsverletzung schuldfrei.

Der Online-Bereich bietet weiterhin viel Raum für Rechtsstreitigkeiten und nach wie vor sind viele Fälle Präzedenzfälle. Sollte man versehentlich Rechte Dritter verletzt haben oder selbst Opfer einer Persönlichkeitsverletzung sein, ist juristische Hilfe unumgänglich. Kompetente Anwälte, die sich auf online-Recht spezialisiert haben, findet man zum Beispiel bei http://www.pointoo.de/tag/Rechtsanwalt.html.